Von: flöschen
Hmmm… Interessante Logik. Dann müsste sich also kein Kanton und keine Gemeinde an die Regeln der jeweils übergeordneten Institution halten. Irgendwie eine pervertierte Rousseau’sche Interpretation der...
View ArticleVon: kikri
Ob Zürich Minarette bewilligen kann, die vom Bund verboten sind si mal dahingestellt. Der Vorteil dieser Idee ist, dass sie die SVP aufs Glatteis führt oder deren Haltung bis zur Absurdität demaskiert....
View ArticleVon: Luise
Zürich hat mit 51,8% das Minarettverbot angenommen! Der Souverän hat entschieden,dies macht eine eine Zürcherminarettlegalisierungs(,bezw.jedes Kantons) unmöglich! Das Vebot steht in der Verfassung,und...
View ArticleVon: flöschen
@Luise Hmmm Du hast hier offenbar nicht ganz erkannt, dass es hier nur ein Gedankenspiel ist, welches die eben ziemlich inkonsistente Logik der Partei aufzeigt. Der Menschenrechtsgerichtshof darf...
View ArticleVon: Luise
Natürlich habe ich erkannt das dies ein Gedankenspiel ist!!! Was meinst Du mit das ist in der Schweiz auch tatsächlich möglich,denn die EMRK ist anwendbares Recht? Minarette sind weder...
View ArticleVon: David
@“Luise“: Der Bundesrat und das Parlament haben festgestellt, dass das Minarettverbot nicht gegen zwingendes Menschenrecht verstösst. Soweit sind deine Ausführungen korrekt. Jedoch hat sich das...
View ArticleVon: Luise
Hast Du oben das Interview mit Frau Widmer gelesen? Nicht zwingend im rechtlichen Sinn. Da der Souverän und Stände entschieden haben,die stehen über dem Bundesgericht,können die Richter in Lausanne...
View ArticleVon: David
@“Luise“: Auch der Beitritt zur EMRK und das Nichtdiskriminierungsverbot in der Verfassung wurde demokratisch entschieden. Nun widerspricht sich die Verfassung selber, und die Richter haben zu...
View ArticleVon: Luise
Zur Religionsausübung brauchts kein Minarett,ist im Koran auch nicht erwähnt! Ein Minarett ist nicht zwingend Fashad Afshar Präsident der Koordination islamischer Organisationen Schweiz (Kios) Berner...
View ArticleVon: Hansjuri
„Da der Souverän und Stände entschieden haben,die stehen über dem Bundesgericht,können die Richter in Lausanne kaum entscheiden!“ soso, das wäre mir aber ziemlich neu. Wenn man einen Vertrag...
View ArticleVon: David
@Luise: Du hast noch nicht verstanden, was es sich mit dem Begriff «zwingendes Völkerrecht» auf sich hat. Und was man unter einer Diskriminierung versteht, anscheinend auch nicht. Aber ich gebe den...
View ArticleVon: Luise
Die Richter in Lausanne haben zwei Einspracheh gegen das Minarettverbot abgewiesen mit dem Hinweis,nicht zulässig! Steht im Vertrag mit dem EMRK etwas über Minarettbau? Die Begründung de...
View ArticleVon: Mara
@luise Wenn ein Gesetz gegen zwingedes Völkerrecht verstösst, so ist es sofort unzulässig (z.B. Folterverbot). Sobald es gegen nicht zwingendes Völkerrecht verstösst, dann etnscheiden die Gerichte...
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